14.12.2020

Den Arbeitgeber trifft im Arbeitsverhältnis gegenüber dem Arbeitnehmer die Fürsorgepflicht. Diese umfasst unter anderem auch den Gesundheitsschutz, was gerade in Zusammenhang mit den Corona-Schutzmassnahmen eine aktuelle Thematik ist.

Der Bundesrat hat verschiedene Anordnungen getroffen, wie - vor allem besonders gefährdete - Arbeitnehmer in den Unternehmen geschützt werden müssen bzw. welche Voraussetzungen an einen Arbeitsplatz gestellt werden. Daneben ist der Arbeitgeber allgemein verpflichtet, die aufgrund der aktuellen Situation angezeigten und zumutbaren Präventionsmassnahmen zu treffen (z.B. Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen, Abstände zwischen den einzelnen Arbeitsplätzen vergrössern), damit Ansteckungen am Arbeitsplatz verhindert werden.

Selbstverständlich ist bei den von Arbeitgeber eingeführten Massnahmen stets der Persönlichkeitsschutz der Mitarbeiter zu wahren. So sind generelle medizinische Untersuchungen oder die Anordnung einer allgemeinen Impfpflicht nicht zulässig.

Wird die Pflicht zum Gesundheitsschutz von Arbeitgeber offensichtlich verletzt, kann der Arbeitnehmer allenfalls die Arbeit verweigern und hat dennoch Anspruch auf Lohn.

Natürlich kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht auch nur dann vollumfänglich nachkommen, wenn seine angeordneten Massnahmen von den Mitarbeitenden entsprechend befolgt werden. Handelt es sich um eine gebotene und zumutbare Anordnung, muss diese vom Arbeitnehmer im Rahmen seiner Weisungsbefolgungspflicht auch eingehalten werden, ansonsten droht ihm letztlich die Kündigung.

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