Immaterialgüterrecht - Was ist das genau?

Immaterialgüterrecht - Was ist das genau?

15.12.2020

Unter dem juristischen Fachbegriff "Immaterialgüterrecht" versteht man die Gesamtheit des geistigen Eigentums wie beispielsweise technische Erfindungen, künstlerische Werke, Möbeldesigns, oder Marken. Wie du dein geistiges Eigentum schützen kannst, erfährst du hier.

Zentrale Funktion des IGE

Das Institut für geistiges Eigentum in Bern prüft, erteilt und verwaltet die gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken und Designs). Es ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Patent-, Design- und Markenschutz, Herkunftsangaben und Urheberrecht. Das IGE unterstützt Innovative und Kreative dabei, aus ihren Ideen Werte zu machen und fördern damit Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, kulturelle Vielfalt und gesellschaftlichen Fortschritt.

Markenschutz

Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Du kannst deine Marke beim IGE eintragen lassen, sofern keine Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen Marke besteht. Nach der Eintragung geniesst deine Marke den Schutz aus dem Markenschutzgesetz.

Beispiele: Apple und der Apfel als Logo, Coca Cola mit der speziellen Schrift

Patentschutz

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt dir, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, deine Erfindung gewerblich zu nutzen. In den Ländern, in welchen Sie ein gültiges Patent besitzen, bestimmen Sie, wer Ihre Erfindung herstellen, verkaufen oder einführen darf. Sie können Ihr Patent auch verkaufen, oder die Nutzung der Erfindung lizenzieren.

Vor der Anmeldung zum Patent müssen Sie Ihre Erfindung geheim halten. Wenn Sie die Erfindung in irgendeiner Form der Öffentlichkeit bekannt machen, können Sie sie nicht mehr schützen lassen. Wenn Sie mit jemandem zusammenarbeiten, sollten diese eine Geheimhaltungserklärung unterschreiben. Damit die Erfindung geschützt werden kann muss diese neu, gewerblich nutzbar und nicht naheliegend sein.

Designschutz

Das Designgesetz definiert die Voraussetzungen, die für den Schutz gegeben sein müssen. Demnach muss eine Gestaltung neu sein und sich in ihrer Eigenart von bestehenden und den bekannten Gestaltungen nach dem Gesamteindruck in wesentlichen Merkmalen genügend unterscheiden.

Schutz des Urhebers

Urheberrechte schützen individuelle Werke der Literatur und Kunst, z.B. einen Krimi, ein Musikstück oder ein Bild. Ebenfalls geschützt werden Werke technischer oder wissenschaftlicher Natur und Computerprogramme (Software). Nicht geschützt ist die Idee an sich sondern immer nur das konkrete Werk das sie ausdrückt (also z.B. nicht das Organisationsmodell an sich sondern die Darstellung oder nicht die Software an sich sondern der Programmiercode als Werk des Programmierers). Damit ein Werk geschützt ist, braucht keinen Eintrag beim IGE. Der Schutz entsteht automatisch mit der Erstellung des Werkes.

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