Ist mein Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag gültig?

Ist mein Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag gültig?

29.05.2020

In einigen Arbeitsverträgen finden sich einseitige Konkurrenzverbote zu Lasten der Mitarbeitenden. Ob diese gültig und durchsetzbar sind, ist oft unklar. In diesem Fall kann eine Beratung helfen, um entsprechende Regelungen im Arbeitsrecht zu verstehen.

Gültigkeit

Ein Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag ist grundsätzlich nur dann verbindlich, wenn der Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers hat und mit diesen Kenntnissen dem Arbeitgeber erheblich schaden könnte.
Damit ein Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag gültig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:


-Schriftliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag
-Handlungsfähigkeit des Mitarbeitenden
-Einblick des Mitarbeitenden in den Kundenkreis oder in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse
- Schädigungsgefahr für den Arbeitgeber
-Örtliche Beschränkung (z.B. auf eine Stadt oder Region)

-Zeitliche Beschränkung (z.B. 1 Jahr)
-Sachliche Beschränkung des Konkurrenzverbotes (Umschreibung der verbotenen Tätigkeit)
-Das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers darf nicht ungerecht erschwert werden

Wegfall

Das Konkurrenzverbot, welches in den Arbeitsvertrag integriert ist, fällt zudem dahin, wenn:

-der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an der Aufrechterhaltung mehr hat
-der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, ohne Schuld des Arbeitnehmenden
-der Arbeitgeber auf das Konkurrenzverbot verzichtet

Hast du Fragen zum Konkurrenzverbot? Wurdest du bereits abgemahnt? Will dein ehemaliger Arbeitgeber eine Entschädigung von dir? Dann komm zu YLEX, wir klären das.

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