15.12.2020

Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Damit eine Marke vom Institut für geistiges Eigentum (IGE) geschützt werden kann müssen aber einige Voraussetzungen erfüllt sein.

Absolute Ausschlussgründe für eine Eintragung

Vom Markenschutz ausgeschlossen sind:

-Zeichen, die Gemeingut sind (z.B. Fahrrad) ;

-Irreführende Zeichen (z.B. Schweizer Kreuz für Waren aus den USA);

-Formen, die das Wesen der Ware ausmachen, und Formen der Ware oder Verpackung, die technisch notwendig sind;

-Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen (z.B. hoheitliche Zeichen oder verbotene Zeichen).

Eine Marke (der Name der Marke) darf nicht beschreibend sein. Es dürfen also keine Angaben zu Beschaffenheit, Qualität, Art oder Ort der Herstellung, Bestimmung oder Preis der Ware gemacht werden (z.B. mit dem Wort "Super"). Weiter darf eine Marke nicht über die Herkunft, Beschaffung oder über die Qualität täuschen. Die Marke "Super Fahrrad" wäre somit nicht schutzwürdig. Die Marke wird jedoch eingetragen wenn sie unterscheidungskräftig, nicht täuschend und nicht sitten- oder ordnungswidrig ist.

Verwechslungsgefahr

Das IGE prüft die obgenannten Schutzvoraussetzungen beim Eintragungsverfahren. Hingegen findet bezüglich einer allfälligen Verwechslungsgefahr keine Prüfung statt. Diese sog. "Markenrecherche" muss der Gesuchsteller selbstständig durchführen bzw. durch einen Spezialisten durchführen lassen. Die eigene Recherche kann über eine Suchmaschine oder über die Markendatenbank erfolgen. Hier geht's zur Recherche. Mögliche Verwechslungen müssen in drei Schritten geprüft werden:

1. Sind die Marken für gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen?

2. Sind die Marken ähnlich?

3. Besteht aufgrund der festgestellten Gleichartigkeit der Produkte sowie der Ähnlichkeit der Marken auch wirklich eine Verwechslungsgefahr?

Anmeldung der Marke beim IGE

Sofern die Marke die Schutzvoraussetzungen erfüllt und keine Verwechslungsgefahr mit einer eingetragenen Marke besteht, kann die Marke angemeldet werden. Am einfachsten verwendet man das elektronische Anmeldesystem des IGE. Die Anmeldung der Marke kostet CHF 500.00 und gilt für 10 Jahre.

Hast du weitere Fragen zur Eintragung deiner Marke? Komm zu YLEX, wir klären das.

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